„Überflüssige Biomasse Mensch“

Jetzt ist es so weit:
Arbeiten von mir sind u.U. mit verreckten Festplatten untergegangen. Sofern sie jedoch – “zur Sicherheit” – auf einem der Server im WEB geparkt wurden, lassen sie sich wiederentdecken.
So auch die „Überflüssige Biomasse Mensch“.  Geschrieben vor über 6 1/2 Jahren. Nachfolgend mag man sich mit ihr beschäftigen:

Überflüssige Biomasse Mensch

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Kategorie: Gesellschaft
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2006 00:00
Geschrieben von consulting
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Ein rechtzeitiger Umbau von Wertekatalogen blieb aus – Jetzt hat nur noch Wert, was in Buchhaltungen Platz findet
Von Manfred L. Schuermann

Der „Gutmensch“ stirbt aus, und die Hilfsindustrie sucht sich aus, wo sie noch eine Not lindert. Der „Nützling“ Mensch, als Arbeitskraft oder Konsument für die Wirtschaft bisher interessant, hat sich zu sehr vermehrt und außerhalb des Profitablen eine „überflüssige Biomasse Mensch“ erzeugt. Diese Masse drückt nun auf die „globalisierten“ Gesellschaften rund um die Welt. Die Wächter über die bisher der gesellschaftlichen Praxis zugrunde liegenden und als verbindlich akzeptierten ethisch-sittlichen Normen des Handelns sehen machtlos zu und bangen um ihre eigene Existenz.

Als nur Räder, Rollen, Seile, Keile und Balken wesentliche Elemente für „Arbeitsmaschinen“ waren, galt die Verfügbarkeit menschlicher und tierischer Kraft als Schlüssel für Leistung und Erfolg. Über Jahrtausende war der Mensch wichtiges und unverzichtbares Element kultureller und wirtschaftlicher Entwicklung. Mit der wachsenden Menschheit einher wuchsen auch Rationalisierungspotentiale, ohne die es ausreichenden Fortschritt in der Versorgung der Gesellschaft kaum gegeben hätte. Wer nicht durch den Anpassungs- oder Karriererost rutschte, hatte stets eine Chance, innerhalb der Gesellschaft Funktion und Anerkennung zu finden. Übrig blieben nur relativ wenige Arme und Irre, die ihre Funktion als Ziel für gute Werke fanden.

Selbst die Industrialisierung mit zunehmender Arbeitsteilung und Spezialisierung, mit neuen kapitalintensiven Techniken, mit Massenproduktion und Rationalisierung (Mechanisierung, Automatisierung) sowie Anwendung neuer Energieträger (Kohle, Erdöl, Elektrizität) kam gerade recht, bei einer weiter und exponentiell anwachsenden Bevölkerung die Versorgungsnotwendigkeiten abdecken zu können. Die „industrielle Revolution“ als Phase beschleunigter technologischer, ökonomischer und sozialer Veränderungen, die seit etwa 1785 in Großbritannien, später in anderen westeuropäischen Ländern, Nordamerika und Japan einsetzte und den Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft kennzeichnet, bot ausreichend Arbeitsplätze, machte Menschen nicht überflüssig. Mit der Massenproduktion ging auch eine Erhöhung der Massenkaufkraft und dadurch eine Erschwinglichkeit einher, die im Wechselspiel mit Innovation, Produktion und Konsum die Volkswirtschaften florieren ließ. Diese gerieten dabei nur zunehmend in die Abhängigkeit von Finanzmärkten, die in jeder Weise positiv oder negativ auf Arbeitsmärkte durchschlagen konnten. Die Abhängigkeit von der Dominanz des Kapitals und dessen Interessen hat nun zur Folge, dass der nicht einmal ansatzweise ausreichend unternommene Versuch eines Umstiegs in die längst angebrochene Phase der „postindustriellen Gesellschaft“ dramatische Folgen hat, die nun auch noch mit völlig untauglichen Mitteln einer verflossenen Ära bekämpft werden sollen. Marx, Engels und Keynes haben ausgedient.

Was ist passiert?

Bis zum Ende des 2. Weltkrieges spielten sich die technologischen Entwicklungen im „physikalischen“ Bereich ab. Selbst Steuerungen, mit denen Daten und Pläne in Ergebnisse umgesetzt wurden, fanden einen physikalischen Niederschlag, den man „anfassen“, noch mit Händen „begreifen“ und mit den Augen betrachten konnte. Beispiele sind etwa die Jacquard- oder die Hollerith-Maschine, bei denen mit Harnischfäden verbundene Platinen oder Lochkarten eine Rolle spielten. Ein sehr gutes Beispiel für eine Messeinrichtung höchster Präzision auf rein mechanischer Grundlage ist eine Armbanduhr mit zahlreichen Komplikationen, meistens wegen der Fortschrittlichkeit und Qualität eine Schweizer Uhr. Eine solche Uhr ist jedoch auch gleichzeitig ein Paradebeispiel für das Versäumen durchschlagenden Fortschritts auf der Basis technologischer Veränderungen.

Die Schweizer ruhten sich auf ihrem Ruhm aus, während im fernen Osten eine Quarzoffensive gestartet wurde, die in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wie ein Gewittersturm auch Europa überrollte und die altehrwürdige Uhrenindustrie der Eidgenossen in dramatische Krisen stürzte. Was Mechanik- und Quarzuhr unterschied, griff auch in anderen industriellen und gewerblichen Bereichen um sich… – teils schleichend, teils gegen Widerstand und Ignoranz, teils rasant und kaum bemerkt oder auch teils sehr offenkundig, aber träge. Die Grundlage für eine Entwicklung, die zu einer „Industrialisierung der geistigen Arbeit“ im späteren Kern führte, lief auf zwei Schienen vom Stapel: Zum einen über neue Rechenmethoden und zum anderen über neue elektrische Signalverarbeitungen.

Die Forscher und Ingenieure waren längst in Bereiche vorgestoßen, in denen das Rechnen zu einer Plage ausuferte. Konrad Zuse erkannte das und machte sich 1934 an die Konstruktion programmgesteuerter Rechengeräte, bei denen zunächst elektromechanische Prinzipien, später dann auch Röhrentechniken eine Rolle spielten. Die Röhrencomputer wie der berühmte ENIAC von Eckert und Mauchly in Philadelphia, der Atanasoff-Berry-Computer in Iowa und viele andere Rechner insbesondere an zahlreichen amerikanischen Universitäten waren echte Monster. Sie fraßen Strom wie Kleinstädte und waren störanfällig.

Stromfresser waren auch so profane wie aber auch weitverbreitete Geräte wie Radios der 30er und 40er Jahre. Ihnen kam ebenso wie den Computerbauern äußerst gelegen, was sich ab 1947 aus der Erfindung von Bardeen, Brattain und Shockley in den Bell-Laboratorien ergab: aus dem Transistor. Er reduzierte sowohl den Stromverbrauch wie auch den Platzbedarf, erhöhte außerdem die Zuverlässigkeit und ließ bereits damals ahnen, dass die Digitaltechnik sich auch den mobilen Einsatz erobern würde. Ihm folgten die IC’s (Integrated Circuits), die LSI (Large Scale Integrated)-Chips und CPU’s (Central Processing Unit). Wir wissen heute aus dem Alltag, was Computer selbst als Winzlinge leisten können, und nehmen kaum wahr, dass sie fast überall das Regiment übernommen haben: Nicht nur in Uhren, sondern auch in Waschmaschinen, Mikrowellen, Videorekordern für Band, Festplatte oder DVD, in Küchenherden, Digitalkameras, DV-Camcordern oder vor allem in Personal Computern, die privat immer häufiger als Multimedia- Zentren benutzt werden. Als Konsumenten wissen wir dagegen weniger, welche Rolle Computer bei industrieller Konstruktion und Fertigung spielen. Wo früher riesige Säle mit ausladenden Zeichentischen vollgestellt waren und ganze Heerscharen technischer Zeichner mit Blei und Tusche mühsam werkelten, findet man heute bescheiden große Computer von unglaublicher Leistungsfähigkeit, mit denen konstruiert wird und sogar 3D-Modelle entworfen und in beliebigen Positionen angezeigt werden können. Die Standardisierung verschiedener Baugruppen für eine Vielzahl verschiedener Produkte gestattet schnelle Konstruktion und Einbindung von Innovationen.

Doch damit nicht genug. Auch die Übertragung von Konstruktionen in die Produktion läuft heute weitgehend über digitale Schienen. CAD (Konstruktion), CAM und CIM (beide Fertigung) sind den Technikern längst selbstverständliche Begriffe geworden. Produktionsmaschinen und sogar ganze Produktionsstraßen lassen sich heute von Rechnern in Büros auf die Herstellungen verschiedener Produkte oder Modelle umstellen. Gelagerte Materialien werden rechnergesteuert just zum richtigen Zeitpunkt an die Produktionsstätten herangeführt. „Just in time“ müssen auch Zulieferer ihre Teile an die Fabriken heranführen, was die Fernstraßen zu Arealen rollender Teilelager degenerieren lässt. Fertige Produkte werden rechnergesteuert gelagert und ebenfalls rechnergesteuert wieder entnommen und an verschiedene Abnehmer zum Versand vorbereitet. Wiederum rechnergesteuert übernehmen Transporteure die Produkte und bringen sie zum Kunden.

So lange der Markt in dem Maße mitwuchs, wie die Produktivität sich steigern ließ und die Fabriken trotz gesteigerter Produktivität wuchsen und immer mehr Personal benötigten, war die Entwicklung nicht tragisch. Das „Substitutionspotential“ – also die Fähigkeit von Maschinen, an die Stelle von Menschen zu treten – wirkte noch nicht fatal. Doch es war abzusehen, dass dieses Potential weiter steigen und den Tag heraufdämmern lassen würde, an dem die Maschinen die arbeitenden Menschen in einem unerträglichen Übermaß von ihren Plätzen verdrängen würden.

Teurer Schlaf

Es war schon recht früh zu erahnen, dass sich die Produktivität bei gleichzeitig sinkendem Personalaufwand so weit steigern lassen würde, dass eines Tages den Produktmengen keine entsprechende Käuferschaft mehr gegenüberstehen würde. Die Menschen lägen auf der Straße und hätten vielleicht nur noch Geld für das Allernötigste. Das Problem, auch bei sinkender Beschäftigungsrate noch ausreichend Kaufkraft im Markt generieren zu müssen, wurde erkannt, jedoch nicht wirksam behandelt. Auch wurde irrtümlich angenommen, dass Unternehmen Arbeitsplätze schaffen, wenn ihnen nur genügend Geld belassen würde, als sei Vermögen (Gewinn) für sich allein schon Grund genug, Arbeitsplätze auch dann zu schaffen, wenn weder die entsprechenden Produkte noch die entsprechende Märkte vorhanden wären. In Deutschland fehlte zunehmend beides. Etliche heutige Standardprodukte wie etwa das Faxgerät wurden zwar in Deutschland erfunden, fanden jedoch keinen Hersteller und müssen jetzt aus dem Ausland importiert werden, wo andere ein Vermögen mit ihnen machten.

Die Industrialisierung geistiger Arbeit als sozusagen zweiter Schub der industriellen Revolution konnte überall dort um sich greifen, wo sich eine Tätigkeit des menschlichen Geistes einer „intelligenten“ Maschine so beschreiben ließ, dass sie diese Tätigkeit selbst und ohne weiteres Zutun eines Menschen übernehmen konnte. Das ist weitgehend geschehen und auch heute noch so, jedoch bei weitem noch nicht in dem Maße, wie es von heute auf morgen geschehen könnte, wenn die eigentlichen Bedarfsträger selbst nur intelligent genug wären, bereits vorhandene Technologien effizient zu nutzen. Besonders bei Behörden und in der Politik mangelt es ganz eklatant an der notwendigen Intelligenz, Systeme entsprechend deren eigener Leistungskraft und Gesetzmäßigkeit zu erkennen und deren Benutzung bedarfsgerecht zu formulieren. So gibt es einen gewaltigen Unterschied im Einsatz von Rechnern bei Behörden und bei rein kommerziellen Veranstaltungen. Unternehmen sehen stets die Effizienz, die Kosten/Nutzen-Rechnung und die Profitsteigerung im Vordergrund, wohingegen Behörden zwar ihre Träume pflegen, sich aber auf dem Weg zu gesteckten Zielen „irgendwie“ durchwursteln, förderliche Schnittstellen und Vernetzungen vernachlässigen, Besserwisserei und Eigenbrötelei gegenüber der Normierung den Vorzug geben sowie vor allem kein eigenes Kapital riskieren und selbst bei eklatanten Fehlentscheidungen von niemandem wirksam in Haftung genommen werden.

So kann man jetzt beobachten, dass beim Anstreben und Steigern von „Wirtschaftlichkeit“ die Unternehmen zahllose Menschen auf die Straße setzen, weil sie kostengünstigere Methoden gefunden haben und immer wieder finden, während Behörden ihr Personal ausdünnen und dabei ihre Leistungsfähigkeit zugunsten der Allgemeinheit oft dramatisch zerstören. Verwaltungsvorgänge dauern endlos lange, weil sie schlecht organisiert, oft auch unzureichend computerisiert sind und weil kaum jemand für entstandene Schäden jemals haften muss, zumal „Effizienz“ als „Produkt von Verwaltung“ kaum standardisiert gemessen und ausreichend angestrebt wird. Über undurchsichtige Netze werden Verfügungen getroffen, die etwa bei der Agentur für Arbeit dazu geführt haben, dass eine Telekom-Tochter die Verwaltung der sogenannten HARTZ IV-Fälle programmieren und bislang einen Schaden von vielen Zigmillionen Euro verursachen durfte. T-Systems – so heißt diese Tochter – programmierte so gut, dass den Krankenkassen automatisch bislang eine Viertelmilliarde Euro zu viel überwiesen wurde.

Hoch über all dem und über des Volkes Gewimmel wölbt sich ein fast undurchdringliches Dornengeflecht aus zahllosen Gesetzen und Verordnungen, aus Vorschriften und Verboten, deren Einhaltung kaum noch kontrolliert werden kann und gegen die zu verstoßen ein nur geringes Risiko darstellt. Man kann praktisch tun und lassen, was man will, und es auf fast jedes Gerichtsverfahren ankommen lassen, denn auch die Gerichte sind so verstopft und gelähmt, dass man ein Recht schon nicht mehr braucht, wenn man es schließlich bekommen sollte. Rechtsprechung, wo man sie dringend und schnell benötigt, findet praktisch nicht mehr statt. Wer ausreichend Geld besitzt und sich beste Anwälte leisten kann, wird für Unrecht kaum noch zur Verantwortung gezogen. „Recht“ ist weitgehend „außer Kraft“. In einem solchen Klima entwickelte sich Deutschland zunehmend zu einem Jammertal, in dem der Mittelstand, die (noch) Beschäftigten und insbesondere die Empfänger von Transferleistungen entnervt zusehen mussten, wie die meist inkompetenten Politiker rasant fortschreitend korrumpiert und zu Handlangern von Kapitalinteressen wurden.

Als deutsche Unternehmen merkten, dass sie technologischen Fortschritt zum Teil sträflich verschlafen hatten, kam ihnen das Schicksal in Form von Billiglohnländern entgegen. Zum einen konnte die Produktion in solchen Ländern die Umstellung auf modernere und effizientere Techniken entbehrlich machen, somit auch Investitionskosten vermeiden, zum anderen ließen sich auch lohnintensive Produktionsteile in Billiglohnländer auslagern. Dieses wäre noch verständlich gewesen, wenn keine Alternativen darin bestanden hätten, den Maschinenpark zu wechseln, nur eine Teilmenge Werktätige hinauszuwerfen, um einen bestimmten Kostenfaktor zu erreichen, in Deutschland aber zu bleiben, statt die Leute komplett rauszuwerfen und die gesamte Produktion zu exportieren, um auf diese Weise eine bestimmte Kosten- und Profitsituation zu sichern. Verständlich wäre auch gewesen, in Billiglohnländern zusätzliche Produktionen aufzuziehen, um dort auch konkurrenzfähig verkaufen zu können, statt gleich alles dort billig zu produzieren und seine eigenen Produkte nach Deutschland, wo sie ja „zu Hause“ waren, profitsteigernd zu „importieren“.

Die Produktion in Billiglohnländern wurde jedoch auch dadurch reizvoll, dass vorgeschriebene Mindeststandards nicht mehr einzuhalten waren. Was bei weiterer Produktion in Deutschland hier weitere zusätzliche Kosten verursacht hätte (etwa im Sozial- oder Umweltschutzbereich), stand in vielen Billiglohnländern nur noch mit einer verlockenden Null zu Buche.

Eine andere Entwicklung vollzog sich dadurch, dass etliche Produktionen hier eingestellt werden mussten, weil der Import von Konkurrenzprodukten aus anderen Ländern insbesondere Asiens um ein Vielfaches billiger wurde. Heute ist es so, dass zum Beispiel IKEA auch zu einem gewaltigen Billigkrämer für Importprodukte geworden ist, bei denen asiatische Länder und Rotchina, aber auch ein Land wie Tschechien eine tragende Rolle spielen. Die angebotenen Produkte kosten nur einen Bruchteil dessen, was sie aus deutscher Produktion zwangsläufig hätten kosten müssen. Bei Produkten, die bereits langjährig im Markt sind, kann man einen dramatischen Preisverfall beobachten. Ganz schlimm wurde es, als Produktionen hierzulande eingestellt wurden und an ihre Stelle Importe von Produkten traten, bei deren Herstellung auch Kinderarbeit und völlig menschenunwürdige Arbeitsverhältnisse in Kauf genommen wurden. Obwohl über Medien eigentlich ausreichend informiert (sein könnend), wurden Käufer beim Erwerb entsprechender Produkte aus „Geiz“ zu Mittätern bei der Ausbeutung von „Sklavenarbeit“.

Die Mode des „Geiz ist geil“

Der Preisverfall bei Produkten, die bereits langjährig im Markt sind und nun bei zum Teil besserer Qualität und höherer Leistung viel weniger kosten und im Preis sogar noch weiter laufend fallen, hat indirekt sogar zu einer Kaufkraftsteigerung geführt. Setzt man verschiedene Produkte mit einer genau definierten Leistungsfähigkeit in ein Verhältnis zu der Arbeitszeit, die man zu ihrem Erwerb aufwenden muss, kann man sehr zahlreich beobachten, dass trotz sinkenden Reallohns der Aufwand an eigener Arbeitszeit zum Teil um mehr als die Hälfte gesunken ist. Wer heute bei ALDI einen Multimedia-PC erwirbt, muss dafür vielleicht nur den Nettolohn eines Monats und je nach Einkommen nur den von einer Woche oder noch weniger hinlegen. Einen Rechner ähnlicher Leistungskraft hätte man vor zwei Jahrzehnten nicht einmal für den Gegenwert eines Mittelklasseautos bekommen können.

Gerade an einem solchen Personal Computer ist abzulesen, wohin die Entwicklung in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts geführt hat. Und diese Entwicklung geht weiter. Die Entwicklungsgeschwindigkeit ist in den vergangenen Jahrzehnten exponentiell auch deshalb angestiegen, weil gemachte Erfindungen jeweils geholfen haben, weitere Erfindungen zu ermöglichen und deren Umsetzung in Produkte zu beschleunigen. Bald werden Maschinen sich selbst reproduzieren und dabei die Leistungsfähigkeit ihrer „Kinder“ sogar neuen Entwicklungen und Bedürfnissen anpassen können.

Aus all dem ergibt sich, dass der Mensch vor allem im Produktionsprozess eine immer marginalere Rolle spielen wird. Wo er für diesen Prozess überflüssig wird, wird er auch für Unternehmen überflüssig, und wo die gesamte Wirtschaft von solchen Unternehmen stark durchwirkt ist, wird er auch für das gewinnorientierte produzierende Gewerbe schlichtweg insgesamt überflüssig. Weil der Mensch jedoch nach dem immer noch geltenden gesellschaftlichen Verständnis von Arbeitsplätzen in der Gesamtwirtschaft abhängig ist (also nicht von Funktionen innerhalb der Gesellschaft selbst), weil er zudem in der Wirtschaft nur nach seinem Nutzen als Mitarbeiter oder als Konsument bewertet wird, wird er als nicht arbeitender Mensch für die gesamte produzierende Wirtschaft entbehrlich.

Überflüssig wird er mithin auch für einen Staat, der sein Wohlergehen allein davon abhängig macht, in welchem Maße die Wirtschaft Arbeitsplätze schafft und mit allen arbeitenden Bürgern zusammen Steuern, Beiträge und sonstige Abgaben zahlt. Die Unternehmen schaffen aber nicht aus Jux und Tollerei Arbeitsplätze. Im Gegenteil: Sie schaffen nicht nur dort Arbeitsplätze ab, wo sie diese ins Ausland verlagern und dadurch Arbeitslosigkeit importieren, sondern sie schaffen auch Arbeitsplätze ab, ohne woanders neue eigene Arbeitsplätze zu generieren. Über „Outsourcing“ werden zum Beispiel ganze Kundendienstabteilungen abgeschafft. Der Service wird Call Centern oder Zentralwerkstätten überlassen, die weniger kosten, äußerst effizient arbeiten und auch für andere Unternehmen tätig sind, von der Materie aber oft herzlich wenig Ahnung haben.

Viele Dienstleistungen, die früher aus den Köpfen von geschulten Mitarbeitern kamen, sind heute sogar maschinisiert. Wer schon einmal bei bestimmten Firmen angerufen hat, wurde vielleicht von einem Roboter ausgefragt, der ihn je nach Antwort aufforderte, nun eine weitere Taste zu drücken, um weiter ausgefragt zu werden, bis das eigentliche Problem vielleicht erkannt ist. Je intelligenter die Maschinen werden und je fähiger sie werden, auch untereinander zu kommunizieren, um „Arbeiten“ weiterzureichen, desto mehr Menschen werden auf der Straße liegen und sich wahrhaftig zu fühlen beginnen wie eine „überflüssige Biomasse Mensch“. Sie werden einfach nicht mehr gebraucht. Ihre Chancen, jemals wieder irgendwo eine bezahlte Arbeit zu finden, nehmen täglich ab. Ein Arbeitsloser, der einen Ticketautomaten bedient, um sich eine Fahrkarte zu lösen, die ihn zur Fahrt zu seiner Bank berechtigt, wo er sich aus einem Automaten seine Unterstützung auszahlen lässt, ist nie allein. Denn unsichtbar stehen neben ihm all die Kollegen, die durch solche Automaten überflüssig geworden sind. Dafür, dass er nicht mehr von Menschen umsorgt wird und sich an Automaten selbst bedient, muss der Bürger heute auch noch höhere Fahrpreise und Gebühren bezahlen, während zumindest die Banken ihre Profite ins fast Unermessliche steigern konnten und in einem weltweiten Monopoly einsetzen.

Alte Werte verkommen und neue bleiben aus

Politiker und auch Unternehmen machen sich in den Augen kritischer Beobachter total lächerlich, indem sie schon seit vielen Jahren immer und immer wieder auf dem „Problem“ der Lohnnebenkosten herumreiten. Dieses Problem gibt es nicht, es ist nur ein scheinbares. Dagegen gibt es ein Problem der völlig falschen Finanzierung des Sozialwesens. Der Staat fordert zunehmend „Eigenverantwortung“ und versteckt unter dieser Floskel seine Absicht, sich aus der Verantwortung für die von Beschäftigung und Transferleistungen abhängigen Bürger allmählich heraus zu stehlen und den „Sozialstaat“ bis zur endgültigen Abschaffung verrotten zu lassen. Er behauptet es nicht, tut aber so, als seien Unternehmen karitative Einrichtungen, welche für den Bürger Arbeitsplätze finanzieren und einrichten müssen, wenn man ihnen nur genug Steuern senkt, um die Gewinne für solche Ausgaben steigern zu können. Ebenso hätte man den Unternehmern ansinnen können, aus höheren Gewinnen wegen geringerer Steuern die Kosten etwa für eine Abteilung von Stadtverwaltungen fest zu übernehmen, um dadurch öffentliche Mittel für andere Aufgaben freizusetzen.

Himmelschreiend dumm benahm sich der Staat in der Vergangenheit, wenn Unternehmen von unfähigen Managern in Grund und Boden gewirtschaftet waren, aber dennoch vom Staat gestützt wurden, wenn nur genügend und skandalös viele Arbeitsplätze auf dem Spiel standen. Statt kostspielig zu forschen und zu investieren, hatten diese Unternehmen „Gewinne“ abgeworfen, die natürlich privatisiert wurden, und auch einiges an Steuern gezahlt, die nun zurückgeholt wurden, indem der Staat beisprang. Dahinsterbende Industriezweige wurden subventioniert, statt nur deren Umbau in ein zukunftsfähiges Leistungsspektrum zu fördern. Doch sowohl unfähige Manager wie auch unfähige Politiker, dies zu erkennen, klammerten sich am Hergebrachten und scheuten jedes Wagnis, das andere Länder durchaus eingingen, um dann den Weltmarkt mit innovativen Produkten zu überschwemmen.

Reiche Ernte faulen Obstes

Zu all dem wirtschaftlichen Desaster gesellte sich eine völlig verfehlte Bevölkerungspolitik. Kinder zu haben wurde immer sicherer zu einem Garantieschein für sozialen Abstieg und verkümmernde Mobilität. Weil Deutschland trotz aller Dementis längst zu einem Einwanderungsland geworden war, strömten außer den tatsächlichen und angeblichen politischen Flüchtlingen immer mehr Migranten samt Anhang ins Land, um schwerpunktmäßig bedrohliche Parallelgesellschaften zu gründen. Neben dem „ungeordneten“ Zustrom aus von Kriegen und gesellschaftlichen sowie religiösen Problemen geschüttelten Ländern Afrikas und des Nahen Ostens befremdet ja bereits die Anwesenheit von „geordnet“ in der Bundesrepublik eingewanderten Migranten, die sich willentlich von der urdeutschen Bevölkerung abzugrenzen bemüht sind. Vor allem das Grundschulsystem wurde dadurch überfordert, dass Migranten in keiner Weise gefordert wurden, sich der deutschen Gesellschaft anzupassen, indem zumindest die nötigen Sprachkenntnisse erworben wurden. Es gab zu wenige Angebote und vor allem keinerlei Zwang, vorhandene Angebote zu nutzen. Mehr noch: Viele Migrantenkinder wurden sogar direkt nach der Geburt zu Verwandten in den Heimatländern „ausgelagert“ (während hier die Kindergelder „mitgenommen“ wurden), bis sie hier bei Strafe im Falle der Zuwiderhandlung der Schulpflicht unterlagen. Ohne jede Kenntnis der deutschen Sprache kreuzten sie dann oft zahlreich in den Erstklassen auf und blockierten dadurch jede Art regulären Unterrichtes. In der weiteren Folge verpatzen sie Schulabschlüsse und berufliche Ausbildungsmöglichkeiten. Was sich da an Potential für Unruhen ansammelt wird die Zukunft erweisen. (Die religiös motivierten Zwistigkeiten mögen einmal außen vor bleiben wie auch die potentiellen Gefahren durch einen ungewollten „Zustrom“ von Muslimen aus alles anderem als abendländisch geprägten Ländern.)

Während Bildung als das höchste Gut der nahen Zukunft in einer „Informationsgesellschaft“ und „Wissensgesellschaft“ prophezeit wird, fehlt es an Vorschulen und Frühförderung. Nicht einmal genügend Kindergärten gibt es, um selbst nur den gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. In der Bundesrepublik haben definierte Minderheiten nicht selten mehr Rechte und Freiheiten als der sogenannte deutsche Normalbürger, der sich kaum noch traut, zu irgendeinem Thema vor laufender Kamera den Mund aufzumachen. Während sich eine übermütige Oberschicht immer häufiger ungeniert in TV-Galas zelebriert und den geduckten Unterschichten „Du bist Deutschland“ predigt, werden die Empfänger von Transferleistungen zunehmend als „Parasiten“ und „Sozialschmarotzer“ abgestempelt. Ostdeutsche können sich auf einem runderneuerten Straßennetz und dem pompösesten Autobahnneubau nach dem Kriege zu Tode rasen, an hochglanzrenovierten Schlössern und Rathäusern ergötzen und einen großen Teil ihres Lebensunterhaltes aus dem Solidarpakt bestreiten, dieweil im Westen das Straßennetz bis zur Schlaglochpiste verkommt, Schulen verfallen, Bürgerhäuser und Schwimmbäder dichtgemacht werden oder öffentliche Grünanlagen verrotten. Die Politik hat aus der Vereinigung der beiden auseinandergelebten Deutschlands in Wahrheit nur eine neue Form von Spaltung gemacht, die nun auch durch den Auftritt der Linkspartei.PDS und innerhalb dieser einen neuen Ausdruck findet.

Weil „kein Geld da“ ist (zig Milliarden wurden ja der Wirtschaft richtiggehend geschenkt!), werden Leistungen zurückgefahren, denen die Bundesrepublik die Sahne auf dem Modell „Sozialstaat“ verdankt. Es wird gekürzt, schuldig geblieben, geflickschustert und trotz Maastricht hemmungslos verschuldet, statt die Finanzierungsseite zu durchleuchten und die skandalösen Schieflagen nicht nur theoretisch zu erkennen, sondern auch zuzugeben und zu beseitigen. Als „links“ wird verfemt, wer sich um der bloßen Gerechtigkeit willen Gedanken darum macht und sie auch ausspricht, wie man die Lasten eines Sozialstaates auf alle Schultern eines Volkes verteilen und den Nutzen allen in gleicher angemessener Weise zukommen lassen kann. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die Eigensucht der Bessergestellten und deren Gleichgültigkeit gegenüber der „überflüssigen Biomasse Mensch“, die noch vor geschichtlich wenigen Jahren für das Blühen der Wirtschaft unabdingbar notwendig war. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es längst zwei streng voneinander distanzierte Kasten – die Kaste der Unersättlichen und die der Unerwünschten mit einer immer undurchlässigeren Diffusionsschicht dazwischen. Selbst zukunftsträchtige Bildung wird zunehmend zu einer nur noch für Wohlhabende erschwinglichen „Ware“.

Gerechnet wird nur noch in Kategorien, die „sich rechnen“. Menschenschicksale werden von den Rechnern in der Wirtschaft nur in dem Maße wahrgenommen, wie sie arbeitstechnisch in Prozesse und Bilanzen einfließen können. Ansonsten sind sie den Verantwortlichen (außer – das muss man anerkennen! – weitgehend im Mittelstand) völlig gleichgültig geworden. Manager arbeiten nicht für ein Unternehmen und dessen sicheres Gedeihen in einer längerfristigen Zukunft auch mit sozialer Verantwortung, sondern vor allem für den „shareholder value“, für die Kuponschere wohlhabender Bürger, die Geld in Aktien gesteckt haben, damit es sich möglichst üppig von allein vermehrt. Unzählige Milliarden, die aus Profiten abgesaugt wurden und nicht als Löhne und Gehälter die Massenkaufkraft steigerten, vagabundieren lichtschnell um die Welt von Börse zu Börse, ohne im wirklich wichtigen Wirtschaftskreislauf von Gütern und Dienstleistungen aufzuscheinen. Seit Jahrzehnten wird erarbeitetes Geld über Zinsen zum „arbeitenden“ Kapital von Leuten umgeschichtet, die ausreichend Mittel anhäufen konnten, dass sie es zum Leben nicht benötigten und gewinnbringend anlegten. Heute hat der deutsche Staat mehr als 1.300 Milliarden Euro Schulden. Jeder vom Säugling bis zum Greis müsste 15.000 Euro an den Staat zahlen, damit dieser auf einen Schlag seine Schulden loswird. Und jeder weiß, dass das nie passieren kann, selbst nicht bei Streckung über einen langen Zeitraum. Gegenwärtig reichen neue Schulden mal eben hin, um für alte Schulden nur noch die Zinsen zu bezahlen.

Ungeheure Pensionslasten kommen auf den Staat zu, der seine Diener stets üppig überversorgt hat. Wodurch – wenn nicht durch unangemessene Regelungen – wird ein Herr Eichel, der vom scheinbaren Messias zu einer wahren Plage mutierte, aufsummierte Ruhestandsbezüge von mehr als 11.000 Euro im Monat „verdient“ haben? Dafür müsste ein „Durchschnittsverdiener“ über 440 Jahre(!) voll gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt haben. Über 340 Jahre müsste er für das gearbeitet haben, was ein Herr Schröder – vom 27. Oktober 1998 bis 22. November 2005 Bundeskanzler – bereits jetzt an Ansprüchen erworben hat: rund 9.000 Euro im Monat. War er das wert? Eine Dame namens Leutheusser-Schnarrenberger – vom 18. Mai 1992 bis 17. Januar 1996 sogar Bundesministerin der Justiz – wird für ihr Gastspiel im Bundestag weit mehr als 5.000 Euro Rente erhalten, obgleich sie keineswegs über 200 Jahre als „Durchschnittverdiener“ tätig war. Der Stargast Claudia Nolte darf für einen Auftritt in Bundestag und Regierung weit über 6.000 Euro je Monat als Pension erwarten – ungefähr das, was ein „Durchschnittsverdiener“ nach 250 Jahren Arbeitsleben zu erwarten haben würde. 2003 bezog ein „Durchschnittsrentner“ im Monat 1.100 Euro, wogegen Beamte im Schnitt 2.200 Euro ausbezahlt erhielten. Die Pensionslasten werden sich in 25 Jahren von über 34 Milliarden Euro im Jahr auf rund 90 Milliarden Euro pro Jahr fast verdreifachen, ohne dass jemand weiß, wie das funktionieren soll und ohne dass Staatsdiener aller Art bis auf geringe Ausnahmen bereit sind, auf Privilegien zu verzichten.

Den Letzten beißen die Hunde, und das sind jene, deren Arbeitsplätze immer unsicherer werden; jene, die täglich bangen müssen, ob ihr Betrieb dichtgemacht wird oder nicht; jene, denen man jetzt „Eigenverantwortung“ anerziehen will, um sie aus der staatlichen Fürsorge zu entlassen und für ihre „Vorsorge“ dem freien Kapitalmarkt auszuliefern. Das sind auch jene, die vor dem Nichts stehen werden, falls große Firmen in den Sand gesetzt werden, in welche Pensionsfonds ihre Gelder investiert haben mögen. In den USA haben viele Bürger das vor einiger Zeit durchlitten, ohne Ansprüche gegen den Staat als Solidargemeinschaft zu haben. Alles Elend, gegen das Politiker jetzt anzutreten vorgeben, wurde von ihnen selbst verschuldet. In mühseliger Kleinarbeit haben sie sich von einer übermächtigen Lobby einfangen lassen und brav die Verse ihrer Vorbeter in den Parteien nachgeplappert. Die Wenigen, die es nicht taten, gerieten schnell ins Abseits. So völlig abseits jeglicher realer Vorstellungen, wie man den bundespolitischen Karren aus dem Dreck schaffen könnte, holte sich der Club der Spitzenpolitiker ausgerechnet Rat aus jenem Lager, das sie als Rote und Grüne eigentlich für „feindlich“ hätten halten müssen: aus dem Unternehmerlager. Und sie krönten das Werk ihrer eigenen Unfähigkeit sogar damit, dass sie neuen Gesetzen als Siegel den Namen eines Feldherren aus dem „feindlichen“ Unternehmerlager aufdrücken ließen: HARTZ. Den Namen jenes VW-Managers Peter Hartz, der mit Schimpf und Schande aus dem Amt komplimentiert wurde, weil er für ominöse Machenschaften zur Bestechung von Gewerkschaftern anscheinend Riesensummen und auch die Benutzung von Nutten abgesegnet und sich auch selbst an willigem Fleisch bedient haben soll. Wer solchen Leuten und solchen Politikern das Schicksal eines ganzen Volkes anvertraut, kann ebenso seine Kinder im Sandkasten mit Handgranaten spielen lassen und fest daran glauben, dass nichts passieren wird. Dabei ist es ein Monopol von nur etwa zehn Dutzend „Talkshow-Touristen“, die als „Experten“ durch die Quassel-Kanäle (die „emotionalen Pissrinnen der Nation“) tingeln und die öffentliche Meinung paralysieren.

Das Fehlen jeglicher „Alternative“

Es scheint absolut klar, dass in der Politik das Einmaleins und der gesunde Menschenverstand nichts zu suchen haben. Sonst wäre sie verständlich und dadurch keine Politik mehr. Wenn man etwas nicht vernünftig begründen kann oder auch keine Lust hat, sich mit begreiflichen Begründungen herumzuschlagen, sie etwa sogar zu suchen, kann man sich ganz einfach aus der Affäre ziehen, indem man behauptet, zu dem Erreichten und Beschlossenen gäbe es keine Alternative. Sind Beobachter oder gar Kritiker selbst nicht in der Lage, mögliche Alternativen nachvollziehbar aufzuzeigen, bleibt die Alternativlosigkeit als Faktum im Raume stehen. Es erhält den Adel eines Schicksals, vor dem man sich nicht drücken kann. Niemand scheint auf den Gedanken zu verfallen, für die behauptete Alternativlosigkeit auch stichhaltige Beweise einzufordern. Dadurch bleibt die Kaste ungeschoren unter sich.

So müssen also weiter hohe Schulden gemacht und die Maastricht-Kriterien verletzt werden, statt Schulden abzubauen. So muss man also den Schwächsten der Gesellschaft von ihrem Wenigen weiterhin wegnehmen, um es den Wohlhabenden zuzuschanzen, damit sie (vielleicht!) „Arbeitsplätze schaffen“. So muss man also Leistungen kürzen, statt sich um andere und bessere Finanzierungsmöglichkeiten zu kümmern. So muss man den Arbeitslosen auch vorlügen, dass neue Arbeitsplätze für sie geschaffen werden können, obgleich mehrmals in fast jeder Woche Unternehmen ankündigen, weitere Hunderte oder gar Tausende von Mitarbeitern auf die Straße zu setzen. So tun also weiterhin die Gewerkschaften so, als seien sie noch für ihre Mitglieder da und könnten für sie Arbeitsplätze retten oder bessere Löhne herausschlagen, obgleich sie immer und immer wieder nur in einem traurigen Theater mitspielen und ihrer bislang einzig noch verbliebenen Funktion frönen dürfen, die Organisierten an unkontrolliertem Protest zu hindern. Im Übrigen werden die maßgeblichen Gewerkschaften von ihren Führern gehalten wie Privatfirmen, in denen vor allem top-down regiert und gewirtschaftet wird.

Eine Gewerkschaft der Arbeitslosen gibt es nicht. Dabei hätte es doch eine heilige Aufgabe aller Gewerkschaften sein müssen, arbeitslos gewordene Mitglieder beitragsfrei weiterzuführen und in alle aktuellen Aktionen weiter einzubeziehen. Nichts davon: Mitglied kann bleiben, wer Beiträge bezahlt. Zu einem Gerhard Fritz Kurt Schröder kann man erfahren: „Seit 1973 Mitglied der ver.di.“ Wozu? Um jetzt als Berater eines Schweizer Großunternehmens und als Aufsichtsratsvorsitzender eines russischen Gastransporteurs von den Gewerkschaften geschützt zu werden? Arbeitslose werden ver”HARTZ”t und nach einem Jahr Normalleistung aus der Arbeitslosenversicherung um ihre restlichen Beiträge je nach Fall auch betrogen und der Unfähigkeit einer desolaten Bürokratie ausgeliefert, die ihnen sogar mühsam Erspartes raubt, wenn es bestimmte Freibeträge übersteigt, die bei Wohlhabenden eher zu den „Peanuts“ gezählt werden. Sie haben einige Fürsprecher in fast aussichtslosen Positionen. Doch eine Gewerkschaft, die für sie als Gesamtheit spricht, haben sie nicht. Sie haben als einzige auch tatsächlich keine Alternative. Sie sind durch sämtliche Roste einer profitorientierten Wirtschaft gefallen, ausgeliefert von einer Politik, die de facto vor allem den Interessen der Wirtschaft zugearbeitet hat, ohne dafür belohnt zu werden, die sogar im Gegenteil für ihre Naivität auch noch bestraft wurde und unnötigerweise vor jetzt leeren Kassen jammert.

Keine Alternativen?

Im Gegenteil, sogar mehrere. Eine davon lässt sich sehr leicht nachvollziehen:

Man muss sich nur vor Augen halten, für welche Leistungen welche Mittel jeweils aus welchen Quellen stammen. Egal wie man rechnet, kommt man stets zu dem Ergebnis, dass sie aus Anteilen an Preisen finanziert werden: an Preisen für Arbeit, an Preisen für Güter und an Preisen für Dienstleistungen. Sie stammen aus Beiträgen und aus Steuern. Punkt. Diese finden sich allesamt in Preisen wieder. Und das gesamte Geben und Nehmen findet innerhalb eines Gesamtkreislaufes statt, in dem wiederum die Wirtschaft und die Öffentliche Hand als Teilmengen zu finden sind. Nimmt man nun die Beitragsfinanzierung aus den Preisen für Arbeit heraus, gibt es insofern keine Lohnnebenkosten mehr. In gleicher Höhe muss man dann die entsprechenden Summen auf die Mehrwertsteuer draufpacken, damit die Beitragsfinanzierung voll durch die Steuerfinanzierung ersetzt wird. In der Gesamtbilanz ergäbe das ein Nullsummenspiel.

Aber! Das große Aber!

Aber dann müssten als Allererstes die Unternehmen die Preise um jenen Betrag senken, den sie bei den Lohnnebenkosten einsparen. Dazu müsste man sie zwingen, aber nicht ganz. Es würde genügen, wenn sie nur die Hälfte behalten dürften und die andere Hälfte den Beschäftigten auszahlen. Denn auf die käme Neues zu, auf das sie sich einzustellen hätten. Die Unternehmen könnten dennoch hoch zufrieden sein. Bedenkt man nämlich, für wie wichtig sie in der Vergangenheit die Senkung von Löhnen um nur ein einziges Prozentpünktchen hielten und dazu großes Geschrei anstimmten, so muss es für sie und insbesondere für den Wettbewerb beim Export wie ein Himmelsgeschenk wirken, wenn die Lohngesamtkosten mit einem Schlage um sage und schreibe sogar rund 15 (fünfzehn!) Prozent sinken können.

Die Nettolöhne könnten um rund 25 Prozent ansteigen. Das müssten sie auch aus gutem Grunde. Denn der Staat mag aus den Steuereinnahmen den Krankenkassen (allen) nur einen einheitlichen Betrag zahlen, zu dessen Höhe die Kassen über verschiedene Leistungskataloge in Wettbewerb treten können. Das können sie sogar sehr gut, weil auch irrwitzige Bürokratie entfallen kann: Jedermann, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Arbeit, ob Hartz IV- oder Sozialgeldempfänger kann sich bei jeder Kasse anmelden, die ihn auch aufnehmen muss, und eine Kopie des Vertrages dem Finanzamt übermitteln. Danach regelt eine Zentralstelle die Zahlung der Beiträge an die unterschiedlichen Kassen. Bei Beschäftigten entfallen aber sämtliche bisherigen einzelnen Abrechnungen und Zahlungen zwischen Unternehmen und Kassen. Jeder hat Anspruch auf medizinische Leistungen nach dem Stand von Forschung und Technik. Alle Menschen sind vor den Göttern in Weiß dann gleich. Wer luxuriös behandelt werden oder bevorzugt untergebracht werden will, kann selbst dafür zahlen oder sich entsprechend versichern. Beschäftigte erhalten auch für solche Extras ein jetzt höheres Netto. Wer besondere Risiken eingeht (etwa Snowboarding, Skifahren, Paragliding, Autorennen) muss sich privat versichern. Da können die Kassen sich tummeln und Wettbewerb anzetteln. Wer aber mit dem Standard zufrieden ist, hat dann mehr Geld für den Konsum.

Gleiche Leistungen auch bei einer steuerfinanzierten Grundrente, auf die jedermann einen Anspruch hat, dessen Einkommen nicht einfach unverschämt zu hoch ist. Wer mehr haben möchte, kann sich privat absichern.

Für jeden, der keiner Arbeit nachgehen kann oder nur geringfügig Arbeit leistet oder nur ein geringfügiges Einkommen erzielt, muss der Staat ein steuerfinanziertes Mindesteinkommen garantieren. Auch muss „Arbeit“ insofern neu definiert werden, dass jemand, der sich zum Allgemeinwohl sozial engagiert, quasi je nach Leistung einen Anspruch auf „Zusatzpunkte“ erwirbt, die sich als Zuschläge zur gewährten Leistung auswirken.

Aber (noch ein Aber!) die Preise!

Man wird wissen, ob und in welchem Maße die Preise durch eine höhere Steuer steigen werden. Empfängern von Transferleistungen müssen entsprechende Anpassungen zugutekommen, so dass sie auf keinen Fall nach einer entsprechenden Reform schlechter dastehen. Das lässt sich von vornherein einrechnen. Auch muss die Steuer auf „echte“ Lebensmittel ja nicht angehoben werden. Auch nicht auf Mieten.

Wichtig wäre jedoch, einmal nachzusehen, was heutzutage Usus ist: Ein in Deutschland Beschäftigter zahlt zunächst seinen Arbeitnehmeranteil, der vom Bruttolohn abgeht. Je mehr in Deutschland hergestellte Produkte er von seinem Einkommen erwirbt, desto mehr zahlt er mit dem Arbeitskostenanteil in den Produkten nicht nur die umgelegten Arbeitgeberanteile auch noch, sondern die darin enthaltenen Arbeitnehmeranteile ein zweites Mal. Ein Witz.

In Deutschland hergestellte und erworbene Güter und Dienstleistungen sind voll mit Lohnnebenkosten belastet. Ganz anders bei Importprodukten: Deren Importpreise tragen überhaupt nichts zur Finanzierung des Sozialsystems bei. In den Abgabepreisen für die Verbraucher stecken nur marginal Umlagen aus Kosten für Transporte und Personal. Was an höherer Steuer auf binnenländische Produkte erhoben würde, kann um eben jenen Betrag niedriger ausfallen, zu dem dann auch Importprodukte über Steueranteile im Preis steigen müssten. Das träfe (wie traurig…) insbesondere so teure Sachen wie zum Beispiel eine ROLEX oder einen Rolls Royce. Ferrari, Dior, Brioni würden teurer, vor allem aber auch jene Billigprodukte aus dem asiatischen und osteuropäischen Raum (bei denen man sich fragt, wie sie zu den Verkaufspreisen überhaupt herstellbar sind) würden – wenn auch nur geringfügig, weil eben billig – teurer. Jeder von Ausländern in Deutschland ausgegebene Euro würde zur Finanzierung des Sozialsystems in der Bundesrepublik Deutschland beitragen.

Ein Blattschuss auf die Schwarzarbeit

Aber (jetzt ein vielleicht sehr interessantes Aber!) die vielbejammerte Schwarzarbeit, die doch so verheerend der deutschen Wirtschaft und insbesondere dem Staat schadet, würde an Schadenspotential dramatisch verlieren.

Warum?

Schwarzarbeit reüssiert, weil nur Lohnkosten anfallen, die dem Schwarzarbeiter reichen und oft höher sind als Nettolöhne bei regulärer Arbeit. Kaum jedoch wird Schwarzarbeit ohne auch erheblichen Materialeinsatz geleistet. Das Material wird in der Regel in den boomenden Baumärkten oder Baustoffhandlungen beschafft. Oder es fallen Ersatzteile für Autos oder sonstige Hilfsstoffe an. Die alle sind mit Mehrwertsteuer belastet. Wird jedoch das Sozialsystem über die Mehrwertsteuer finanziert, lässt sich nicht vermeiden, dass auch die Schwarzarbeit über den Materialeinsatz nun die Sozialsysteme mitfinanziert. Je höher der Materialanteil bei einer auszuführenden Arbeit ist, desto uninteressanter mag die Schwarzarbeit für den Auftraggeber werden.

Aber (wieder…) mehr noch. Man könnte bei handwerklichen(!) Dienstleistungen oder Gewerken sogar so weit gehen, dass Rechnungen gesplittet werden können: in Materialaufwand, in Umlage von allgemeinen Betriebs- und sonstigen Projektkosten und in angefallene Lohnkosten (ausgenommen den Unternehmerlohn, der aus dem Betriebsgewinn zu bestreiten wäre). Auch den Auftraggeber würde es freuen, mehr Transparenz zu erfahren. Erhebt man nun die Mehrwertsteuer nur auf die ersten beiden Kategorien, nicht aber auf die angefallenen Lohnkosten, sähe es für die Schwarzarbeit düster aus. Weil Lohnkosten nicht mehr mit Lohnnebenkosten zur Finanzierung von Sozialsystemen belastet sind, könnte es (bei wachsendem Auftragsvolumen des Handwerks) für den Schwarzarbeiter viel interessanter werden, sich um einen regulären Job zu bemühen, den die Betriebe dann auch zu bieten hätten.

Eine derartige „Reform“ würde nicht von der Hoffnung leben müssen, dass „die Unternehmer“ vielleicht (vielleicht! – vielleicht auch nicht!) Arbeitsplätze schaffen, sondern sie würde sofort wirken und die Finanzierung der Sozialsysteme und damit die Erhaltung des Sozialstaates sichern.

Keine Alternativen? – „Keine Alternativen“ kann man bei der Politik getrost mit „keine Ideen“ übersetzen oder auch mit „kein Verstand“.

Bodensatz der Gesellschaft

Nach den bisherigen Festlegungen nun auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag besteht zu einer Hoffnung auf Besserung kein Anlass. Denn alle Vorhaben laufen darauf hinaus, sich mit einem Bodensatz der Gesellschaft, mit der Existenz der niederen Kaste abzufinden und diese Tatsache durch den Gebrauch schwülstiger Wortgebilde nur zu verschleiern. Es wird auf Dauer einen hohen Prozentsatz von Menschen in diesem Lande geben, für die es keine „Verwendung“ mehr gibt. Sie haben jedoch ein Recht auf ein würdiges Leben und entsprechende Fürsorge, die nach dem jetzigen Schema immer schwieriger zu finanzieren ist. Ins Abseits Gerutschte vermehren sich im Vergleich zur übrigen Bevölkerung überproportional, so dass man die daraus resultierende Dramatik mit jener bei der Weltbevölkerung gleichsetzen kann: Der hilfsbedürftige Anteil an der Weltbevölkerung wächst überproportional schneller als der wohlhabende Teil in hochkultivierten, hochzivilisierten und hochtechnisierten Regionen der Welt. Immer weniger Wohlhabende sollen immer mehr Notleidende mit durchschleppen. Das ist auf Dauer ein Ding der Unmöglichkeit, weshalb man sich insgeheim schlicht wünschen mag, sehr viele Millionen Menschen auf diesem Globus gäbe es überhaupt nicht. Sie wurden im Leiden geboren und werden im Elend sterben. Sie werden nicht gebraucht, niemand außer in ihrem engen Umfeld vermisst sie, sie sind schlicht und einfach „überflüssige Biomasse Mensch“. Zunehmend werden sie sogar als solche behandelt, demnach auch als solche gesehen. Die UNO weiß das, UNICEF weiß das, die Hilfsindustrie weiß das… – aussprechen tun es nur ganz wenige. Was für den begrenzten Raum der Globusoberfläche gilt, gilt ebenso für den begrenzten Raum eines Staatsgebietes. Gilt mithin auch für Deutschland. Wer will mit den bisherigen und vielfach gescheiterten Konzepten tatsächlich so viele Arbeitsplätze schaffen können, dass für Millionen Arbeiter eine ständige Nachfrage besteht, dass ständig offene Stellen nach Besetzung schreien und nur jenes Quantum arbeitslos ist, das sich aus verschiedenen Gründen grundsätzlich nicht vermeiden lässt? – Niemand. Eine weitere Farce ist vorprogrammiert.

Was also tun? – Zunächst muss man zugeben, dass es faktisch diese Menge in der Arbeitswelt überflüssiger Menschen gibt und dass sie im Falle der Beibehaltung des jetzigen Kurses definitiv keine Hoffnung mehr auf eine reguläre Arbeit hegen können. Sie werden nicht mehr gebraucht. Sie sind nur noch ein Kostenfaktor für den Staat, von der Wirtschaft kostenmindernd und profitsteigernd entsorgt. Für die Wirtschaft rechnen sie sich nur noch als Konsumenten. Das muss man so sehen. Es geht nicht anders, wenn man ehrlich sein und zu neuen Konzepten finden will.

Dann muss man das „Kostenproblem“ lösen, indem man das Sozialsystem über eine allgemeine Verbrauchsteuer finanziert. Das kann man sogar derart gestalten, dass keine finanziellen Engpässe entstehen, sondern auch gewisse Reserven in einem Puffer auflaufen. Statt die Gesundheitsindustrie als ein dauerhaft notwendiges Dienstleistungsgewerbe ständig zu drangsalieren und abzuwürgen, sollte man dafür sorgen, dass sie wieder aufblühen kann und ihre bereits entlassenen Arbeitskräfte zurückholt, bereits geschlossene Reha- und Kur-Kliniken renoviert und wieder aufmacht.

Jedem Bundesbürger ist ein Mindesteinkommen zu garantieren, das sich durch Ausübung einer besser bezahlten regulären Arbeit übertreffen lässt oder durch Sammeln von Punkten bei einem anerkannten sozialen Engagement aufgebessert werden kann. „Arbeit“ ist nicht nur als wirtschaftlich interessante Betätigung zu definieren, sondern als eine „grundsätzlich oder auch spezifisch für die Gesamtgesellschaft nützliche Betätigung“, die Ansprüche auf durch die Gesellschaft zu leistende Äquivalente begründet und nicht etwa nur als mildtätiges Ehrenamt eingeordnet wird.

Migranten müssen gesetzlich und zwingend dazu angehalten werden, ausreichende Sprachkenntnisse und Kenntnisse der deutschen kulturellen Eigenart zu erwerben sowie ihren Nachwuchs spätestens zwei Jahre vor der regulären Einschulung bei einer Vorschule für einen regelmäßigen Besuch anzumelden. Sie sollten nach gewissen Fristen zudem zwingend auf das Grundgesetz verpflichtet und deutsche (nur deutsche!) Staatsbürger werden müssen.

Bei einer Neudefinition von „Arbeit“ kann jedermann ohne entwürdigende Begleitumstände dazu angehalten werden, sich „nützlich“ zu machen, insbesondere dort, wo „Not am Mann“ ist – sei es in der Betreuung von alten Menschen bei Einkäufen oder Reisen, zur zusätzlichen Beaufsichtigung von Kindern bei Klassenfahrten oder Museumsbesuchen, zur Unterhaltung und Kontaktpflege bei Menschen in Pflegeheimen oder ganz banal als Babysitter zugunsten arbeitender alleinerziehender Mütter. Durch eine organisatorisch gestützte und verstärkte Pflege von Nachbarschaften wird sich Bedarf und mögliche Deckung von allein ergeben. Nur: Es muss etwas angefangen werden, das in honoriger und gesellschaftlich vereinbarter und anerkannter Weise Millionen Menschen wieder einen Lebenssinn vermittelt und ihnen auch die mitmenschliche Anerkennung verschafft. Geld darf nicht die maßgebliche Form der Anerkennung von Leistung sein.

Es gibt – man glaubt es kaum – sogar Unternehmer, die in ähnliche Richtungen denken und am liebsten mit einer Mischfinanzierung ihrer Lohnkosten anfangen möchten. In dem Falle – sic! – hätten sie sogar Arbeitsplätze anzubieten. Nur tun sie dieses, um dadurch ihre Kosten zu senken oder eben andersherum ihre Profite weiter zu steigern. Auf solche Leute kann man verzichten; nicht aber darauf, Millionen im klassischen Sinne nicht mehr gebrauchten Menschen einen neuen Lebensinhalt zu vermitteln, ihrem Dasein wieder einen befriedigenden Sinn zu geben. Sonst sind diese Mitmenschen tatsächlich und auf unabsehbare Zeit ganz einfach „überflüssig“, als Lebewesen ohne traditionelle Einbindung in die Gesellschaft nur deren Bodensatz zuzurechnen, ungeliebt, kostenträchtig, lästige Posten in der Haushaltsbilanz eines Staates, der kein Sozialstaat mehr ist, und stets der wechselnden Willkür staatlicher Organe ausgeliefert. Für sie kann „Du bist Deutschland“ nur bedeuten: Du bist ein in Deutschland lästiges und überflüssiges Wesen, biologisch betrachtet nur eine „überflüssige Biomasse Mensch“.

(Nach einem vor einem KMU-Kreis gehaltenen Referat.)
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Inaktiver Print-Journalist und TV-Realisator. Schwerpunkt: PC-IT und Multimedia einschl. (später privater) Video-Produktion.
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